Spruch Die Urteile der Vorinstanzen werden, soweit nicht die Stattgebung hinsichtlich 1.586,17 EUR samt 4 % Zinsen seit 12. 4. 2013 bereits in Rechtskraft erwachsen ist (Punkt 1 des Urteils des Berufungsgerichts), aufgehoben. Die Rechtssache wird im Umfang der restlichen 9.620,29 EUR samt 4 % Zinsen seit 1…
Text Begründung: Dem Unfallversicherungsvertrag zwischen den Parteien liegen die Allgemeinen Bedingungen für die Unfallversicherung (AUVB 1999) zu Grunde. Diese lauten auszugsweise: „ Art 15 Verfahren bei Meinungs verschiedenheiten (Ärztekommission): 1. Im Fall von Meinungsverschiedenheiten über Art u…
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist zulässig, sie ist auch im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt. Sollen nach dem Vertrag einzelne Voraussetzungen des Anspruchs aus der Versicherung oder das Maß der durch den Unfall herbeigeführten Einbußen an Erwerbsfähigkeit durch Sachverständige festgestellt werden, so ist die g…
