RS0129458 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der Beschluss des Rekursgerichts – der im Umfang der Bestätigung des erstgerichtlichen Beschlusses in Pkt 1., Pkt. 2. im Umfang der Unzulässigerklärung der freiheitsbeschränkenden Maßnahme „körperlicher Zugriff/Festhalten“ vom 18. 9. 2018 bis 6. 11. …

Begründung: Beim Minderjährigen liegen ein intellektuelles Defizit und eine Entwicklungsstörung mit höhergradigen schulischen Teilleistungsstörungen, schwersten Verhaltensstörungen und emotionaler Störung (ADHS) vor. Dies äußert sich vielschichtig durch erhebliche Selbstgefährdung und durch häufige …

Der Revisionsrekurs ist zulässig; er ist im Sinne des Aufhebungsantrags teilweise auch berechtigt. 1. Vorbemerkungen: 1.1. Der Begriff der Einrichtung ist im HeimAufG nicht definiert. Es müssen daher die jeweiligen Organisationsvorschriften dieser Einrichtungen herangezogen werden ( Bürger/Halmich ,…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Bewohner besucht seit seinem 6. Lebensjahr die Schule in der Einrichtung, dem E* in A*, wo er an den Schultagen im Internat wohnt. An Wochenenden und in Ferienzeiten lebt er zu Hause bei seinen Eltern in S*, wo er seinen Hauptwohnsitz hat. Auch nach Erreichen der Volljährigkeit verbl…

Er ist überdies zulässig im Sinne der Ausführungen des Rekursgerichts, aber nicht berechtigt . I. Rechtsmittelvorbringen: Der Rechtsmittelwerber führt aus, der Oberste Gerichtshof habe zwar die Anwendung des HeimAufG auf eine unter Aufsicht des Kinder- und Jugendwohlfahrtsträgers stehende Einrichtun…