JudikaturJustizRS0129158

RS0129158 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. Juni 2022

RS0129158 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Die Aufgabe der Marktabgrenzung bei der Beurteilung kartellrechtlicher Sachverhalte liegt darin, Wettbewerbsbeziehungen zu identifizieren. Mit der Abgrenzung eines Marktes in sowohl seiner sachlichen als auch seiner räumlichen Dimension soll ermittelt werden, welche konkurrierenden Unternehmen tatsächlich in der Lage sind, dem Verhalten der beteiligten Unternehmen Schranken zu setzen und sie daran zu hindern, sich einem wirksamen Wettbewerbsdruck zu entziehen.

Entscheidungen
4

  • 16Ok1/18k—OGH Entscheidung

    12. Juli 2018
    Spruch

    Dem Rekurs gegen den Beschluss vom 14. Dezember 2017, GZ 27 Kt 13/16p 61, wird nicht Folge gegeben. II. Durch den Senatspräsidenten Dr. Vogel als Vorsitzenden, den Hofrat Univ. Prof. Dr. Kodek und die Hofrätin Dr. E. Solé sowie die fachkundigen Laienrichter KR Dr. Dernoscheg und KR Mag. Herzele al…

    Text

    B e s c h l u s s gefasst: Dem Rekurs der Antragstellerin gegen den Beschluss vom 6. Dezember 2017, GZ 27 Kt 13/16p 58, wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird dem Rekurs der Antragsgegnerin gegen diesen Beschluss teilweise Folge gegeben und der angefochtene Beschluss in seinem Punkt I.2. dahin abg…

    Rechtliche Beurteilung

    Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: A. Zum Rekurs des Antragstellers gegen den Beschluss ON 58: Der Rekurs ist nicht berechtigt. a) Allgemeines 1.1. Art 102 AEUV und § 5 Abs 1 KartG verbieten den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. Ein Missbrauch liegt dann vor, wenn das Verhalten…

  • 16Ok8/14h—OGH Entscheidung

    11. Juni 2015
    Spruch

    1. Dem Rekurs der Antragsgegnerin wird Folge gegeben, die angefochtene Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. 2. Die Antragstellerin wird mit ihrem Rekurs auf diese Entscheidung verwiesen. 3. Der Rekurs der Eins…

    Text

    Begründung: Die Antragstellerin ist Medieninhaberin der Tageszeitung „Österreich“, die seit September 2006 teils als Verkaufsausgabe und teils als Gratisausgabe vertrieben wird. Die Antragsgegnerin betreibt unter anderem das gesamte Wiener U Bahn Netz und ist Eigentümerin sämtlicher U Bahn Stati…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Vorauszuschicken ist, dass sämtliche den Rekursen nachfolgende Eingaben der Streitteile im Hinblick auf den Grundsatz der Einmaligkeit des Rechtsmittels (RIS Justiz RS0041666) unzulässig und daher zurückzuweisen sind. II. Zum Rekurs der Antragsgegnerin: II.1. Zur Marktabgrenzung: II.1.1. Im Zusa…