Spruch Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: Die Entscheidung des Erstgerichts, welche in Ansehung der Abweisung des Klagebegehrens auf Gewährung einer Ausgleichszulage vom 1. 1. 2007 bis 31. 12. 2009 als unangefochten in Rechtskraft erw…
Text Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 13. 11. 2006 wurde unter anderem ausgesprochen, dass der Klägerin ab 1. 6. 2006 eine Alterspension, jedoch keine Ausgleichszulage gebühre. Der von der Klägerin dagegen rechtzeitig erhobenen und auf die Gewährun…
Rechtliche Beurteilung Der Rekurs ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und auch berechtigt. Die beklagte Partei macht im Wesentlichen geltend, Pensionsstichtag der Klägerin sei der 1. 6. 2006. Die Aufgabe der Bewirtschaftung ihres landwirtschaftlichen Betriebs sei vor dem Stichtag erfolgt. In der Folg…
