RS0127858 – OGH Rechtssatz

Der außerordentlichen Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Ersturteil zu lauten hat: „Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen 1.021,75 EUR samt 8,5 % Zinsen aus 545,27 EUR vom 16. 3. 2018 bis …

Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei der Beklagten ab 10. 4. 2017 als Arbeiter beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis gelangte der Kollektivvertrag für Arbeiter in der Bauindustrie und im Baugewerbe zur Anwendung. Am 10. 4. 2017 schlossen die Streitteile eine Vereinbarung über die Rückerstattung …

Die außerordentliche Revision ist zulässig , weil die Frage des Ausbildungskostenrückersatzes bei saisonbedingt unterbrochenen Arbeitsverhältnissen von über den Einzelfall hinausgehender Bedeutung ist; sie ist auch berechtigt . 1. Der Kläger richtet sich gegen die Beurteilung, dass hier eine echte, …

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 556,99 EUR (darin enthalten 92,83 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 10. 4. 2006 bis 15. 3. 2010 als Verzahner bei der Beklagten beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis gelangte der Kollektivvertrag für Arbeiter der eisen und metallerzeugenden und verarbeitenden Industrie zur Anwendung. Das Arbeitsverhältnis des Klägers wurde …

Die Revision ist zulässig, weil zur Rechtsnatur einer Wiedereinstellungszusage nach erfolgter Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Klarstellung durch den Obersten Gerichtshof geboten erscheint. Die Revision ist aber nicht berechtigt. 1. Beide Parteien gehen übereinstimmend davon aus, dass nach d…