JudikaturJustizRS0127770

RS0127770 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
28. März 2012

RS0127770 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Eine gesonderte Wohnungsnahme nach § 92 Abs 2 und 3 ABGB darf nur eine vorübergehende Maßnahme sein. Ein Dauerzustand liegt in der Regel noch nicht vor, wenn eine Änderung des Verhaltens des anderen Ehegatten, das zur häuslichen Trennung geführt hat, und eine Meinungsänderung beim Antragsteller zumindest mit geringer Wahrscheinlichkeit möglich erscheint. Dies gilt aber dann nicht mehr, wenn die Wiederaufnahme der häuslichen Gemeinschaft ausgeschlossen ist.

Entscheidung
1

  • 8Ob23/12h—OGH Entscheidung

    28. März 2012
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der Beschluss des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass der abweisende Beschluss des Erstgerichts einschließlich der Kostenentscheidung wiederhergestellt wird. Der Antragsteller ist schuldig, der Antragsgegnerin die mit 371,52 EUR (darin enthalten 61,92 E…

    Text

    Begründung: Die Streitteile haben am 28. 8. 1976 geheiratet. Ihrer Ehe entstammen zwei mittlerweile volljährige Kinder. Am 1. 4. 1992 verließ der Antragsteller die gemeinsame Ehewohnung. Eine von ihm im Jahr 1987 erhobene Scheidungsklage wurde abgewiesen, ebenso seine Wiederaufnahmsklage aus dem Jah…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil zu den Voraussetzungen einer Entscheidung nach § 92 Abs 2 und 3 ABGB eine Klarstellung durch den Obersten Gerichtshof geboten erscheint und die Entscheidung des Rekursgerichts einer Korrektur bedarf. 1. Wie der Antragsteller auch in seiner Revisionsrekursbeantw…