JudikaturJustizRS0127741

RS0127741 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. Juni 2022

RS0127741 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Die Krankenkassen haben die Kosten der Untersuchung zur Beseitigung eines vom Arzt geäußerten Krankheitsverdachts auch dann zu tragen, wenn sich nachträglich herausstellt, dass eine Krankheit nicht vorliegt. Entscheidend ist, ob der Krankheitsverdacht bei der gebotenen ex‑ante‑Betrachtung nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft vertretbar („objektivierbar“) war.

Entscheidungen
2

  • 10ObS78/22a—OGH Entscheidung

    21. Juni 2022
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: [1] Die Vorinstanzen wiesen das Begehren des 1992 geborenen Klägers auf Übernahme der Kosten für bestimmte Präparate und Maßnahmen zur Behandlung des bei ihm diagnostizierten androgenetischen Haarausfalls mit der Begründung ab, dass keine behandlungsbedürftige Krankheit vorliegt.…

    Rechtliche Beurteilung

    [2] Die dagegen gerichtete außerordentliche Revision des Klägers ist nicht zulässig. [3] 1. Dem Kläger ist darin zuzustimmen, dass es sich bei dem androgenetischen Haarausfall insofern um einen regelwidrigen Körperzustand handeln kann, der den sozialversicherungsrechtlichen Krankheitsbegriff erf…

  • 10ObS71/11f—OGH Entscheidung

    13. März 2012
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten der Revisionsbeantwortung sind weitere Verfahrenskosten. Die beklagte Partei hat die Kos…

    Text

    Begründung: Die schwer adipöse, an paranoider halluzinatorischer Schizophrenie leidende Klägerin steht unter Sachwalterschaft. Seit 22. 4. 2008 ist das Vertretungsnetz Sachwalterschaft zum Sachwalter für alle Angelegenheiten bestellt. Am 16. 8. 2008 rief die Heimhilfe der Klägerin gegen 8:30 Uhr de…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus dem Versicherungsfall der Krankheit werden dem Versicherten unter anderem Leistungen der Krankenbehandlung gewährt (§ 117 Z 2 ASVG). Die Krankenbehandlung umfasst ärztliche Hilfe und die Versorgung mit Heilmitteln und Heilbehelfen (§ 133 Abs 1 ASVG). Reicht eine ambulante ärztliche Versorgung ni…