RS0127657 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Bewohner lebt seit Jänner 2007 im D*****Wohnhaus „*****“ in S*****. Er leidet wegen einer Chromosomenanomalie unter einer schweren geistigen und körperlichen Behinderung. Er hat mehrmals täglich massive Erregungszustände, die mit schweren selbst und fremdgefährdenden Handlungen einh…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, er ist aber nicht berechtigt. Der zweite Abschnitt des HeimAufG regelt die „Voraussetzungen einer Freiheitsbeschränkung“. Neben den in § 4 HeimAufG beschriebenen materiellen Voraussetzungen sind in den §§ 5 bis 7 HeimAufG formelle Voraussetzungen normiert, wozu die …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Bewohnerin lebt seit Herbst 2005 im D*****Wohnhaus „*****“ in S*****. Sie leidet an einer bipolar affektiven Störung und Intelligenzminderung bei Verdacht auf Prader Willi Syndrom. Dabei handelt es sich um ein somatisches Syndrom mit psychischer Beeinflussung. Es liegt eine psychis…

Ein Arzt ist nach § 51 ÄrzteG verpflichtet, Aufzeichnungen über jede zur Beratung oder Behandlung übernommene Person, insbesondere über ihren Zustand bei Übernahme der Beratung oder Behandlung, die Vorgeschichte einer Erkrankung, die Diagnose, den Krankheitsverlauf sowie über Art und Umfang seiner L…