RS0127590 – OGH Rechtssatz

Übersicht der Entscheidungen zu § 156 EO

I) Allgemein, Inhalt und Zweck der Vorschrift, Prozessuales

II) Eigentumserwerb durch den Ersteher

A) Rechtsnatur des Zuschlags

B) Zeitpunkt des Zuschlags

C) Umfang und Wirksamkeit des Zuschlags

D) Grundstücksgrenzen

E) Klage-, Antrags- und Geschäftsführungslegitimation des Erstehers

F) Wohnungseigentum

III) Übergang von Gefahr, Früchten, Einkünften und Lasten

A) Übergang der Gefahr

B) Übergang der Früchte und Einkünfte

C) Übergang der Lasten

D) Übergang der Versicherungsverträge (dzt. keine RS)

IV) Eintritt des Erstehers in schuldrechtliche Positionen des Verpflichteten

A) Bestandverträge (ABGB und MRG)

B) Schutz der Pfandgläubiger und des Erstehers vor die Exekution erschwerenden

Bestandverträgen (ABGB und MRG)

C) Schutz der Pfandgläubiger und des Erstehers vor sonstigen Benutzungsverhältnissen

(Wohnrechte, Fruchtnießung, Ausgedinge, Wegerechte etc.)

D) Rechtsverhältnisse im Zusammenhang mit einem Nachbargrund

E) Ansprüche des Erstehers wegen Änderung der Verhältnisse

F) Ansprüche des Verpflichteten

V) Zwangsweise Räumung und Übergabe der Liegenschaft an den Ersteher, Rechte des Erstehers

bei Verletzung seines Räumungsanspruchs