RS0127521 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

13. Dezember 2011

Wenn bereits für dasselbe Grundstück eine Urkundenhinterlegung ersichtlich gemacht wurde, kommt eine (neuerliche) Ersichtlichmachung einer Urkundenhinterlegung für ein Bauwerk nicht in Betracht.

Entscheidung
1

5Ob226/11p—OGH Entscheidung

13. Dezember 2011

Spruch

Der Revisionsrekurs der Antragstellerin wird zurückgewiesen. Begründung:…

Rechtliche Beurteilung

Der von der Antragstellerin erhobene Revisionsrekurs ist ungeachtet des den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 71 Abs 1 AußStrG) Zulässigkeitsausspruchs des Rekursgerichts nicht zulässig: Zutreffend hat das Rekursgericht darauf hingewiesen, dass durch die Grundbuchs Novelle 2008 (BGBl I 2008/1…