JudikaturJustizRS0126891

RS0126891 – AUSL EGMR Rechtssatz

Rechtssatz
07. Juli 2011

RS0126891 – AUSL EGMR Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Die in Art. 9 EMRK geschützte Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit ist eine der Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft im Sinne der Konvention. In ihrer religiösen Dimension stellt diese Bestimmung eines der wichtigsten Elemente der Identität und Lebensanschauung von Gläubigen dar, ist aber auch für Atheisten, Agnostiker und Skeptiker ein wertvolles Gut. Die Religionsfreiheit umfasst die Freiheit, sich zu einer oder auch keiner Religion zu bekennen und diese entweder auszuüben oder auch nicht auszuüben. (Shingara Mann Singh gegen Frankreich)

Entscheidungen
3

  • Bsw23459/03—AUSL EGMR Entscheidung

    07. Juli 2011
    Spruch

    Art. 4 Abs. 3 EMRK, Art. 9 EMRK - Verurteilung wegen Wehrdienstverweigerung. Verletzung von Art. 9 EMRK (16:1 Stimmen). Entschädigung nach Art. 41 EMRK: € 10.000,– für immateriellen Schaden, € 10.000,– für Kosten und Auslagen (16:1 Stimmen).…

    Text

    Begründung: Sachverhalt: Der Bf. besuchte seit 1997 religiöse Zusammenkünfte der Zeugen Jehovas. Er ist selbst Zeuge Jehovas und wurde am 18.9.1999 im Alter von 16 Jahren getauft. Am 16.1.2001 wurde der Bf. aufgefordert, sich einer medizinischen Untersuchung zu unterziehen, in deren Folge er als weh…

    Rechtliche Beurteilung

    Rechtsausführungen: Der Bf. rügt aufgrund seiner Verurteilung wegen der Verweigerung des Wehrdienstes eine Verletzung von Art. 9 EMRK (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit). Zur behaupteten Verletzung von Art. 9 EMRK Die III. Kammer des GH entschied 2009, dass Art. 9 iVm. Art. 4 Abs. 3 lit. b…

  • Bsw42837/06—AUSL EGMR Entscheidung

    03. Juni 2010
    Spruch

    Art. 6, 9, 13, 14 EMRK - Verpflichtung zur Offenlegung der Religion vor Gericht. Verbindung der Beschwerden (einstimmig). Verbindung der Einrede der Regierung bezüglich der Erschöpfung des nationalen Instanzenzugs mit der Entscheidung in der Sache (einstimmig). Zurückweisung der Einrede der Regierun…

    Text

    Begründung: Sachverhalt: Die Bf., drei griechische und ein US-Staatsbürger, sind gesetzliche Vertreter der Internationalen Vereinigung Helsinki – einer im menschenrechtlichen Bereich tätigen NGO – und leben in Athen. Zwischen Februar 2006 und Dezember 2007 wurden sie mehrfach als Zeugen, Kläger oder…

    Rechtliche Beurteilung

    Rechtsausführungen: Die Bf. rügen Verletzungen von Art. 8 EMRK (hier: Recht auf Achtung des Privatlebens), Art. 9 EMRK (Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit), Art. 13 EMRK (Recht auf eine wirksame Beschwerde bei einer nationalen Instanz) und von Art. 14 EMRK (Diskriminierungsverbot)…

  • Bsw24479/07—AUSL EGMR Entscheidung

    13. November 2008
    Spruch

    Art. 9 EMRK - Ausstellung des Führerscheins nur bei Abbildung ohne Turban. Unzulässigkeit der Beschwerde (einstimmig).…

    Text

    Begründung: Sachverhalt: Der Bf. ist französischer Staatsangehöriger und praktizierender Sikh. Seine Religion gebietet ihm das ständige Tragen eines Turbans. Auch in seinem Führerschein, der 1987, 1992 und 1998 neu ausgestellt wurde, war der Bf. stets mit einem Turban bekleidet abgebildet. Nachdem d…

    Rechtliche Beurteilung

    Rechtsausführungen: Unter Berufung auf Art. 8, 9 und 14 EMRK bringt der Bf. vor, die Verpflichtung, auf dem Führerscheinfoto mit unbedecktem Kopf abgebildet zu sein, würde sein Recht auf Privatleben und seine Gewissens- und Religionsfreiheit verletzen und eine Diskriminierung aufgrund seiner Religio…