Spruch Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der Antragsteller ist schuldig, der Antragsgegnerin binnen 14 Tagen die mit 1.959,48 EUR (darin 326,58 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsrekursverfahrens zu ersetzen.…
Text Begründung: Die im Firmenbuch des Erstgerichts eingetragene Z***** Privatstiftung wurde mit Stiftungsurkunde (Stiftungserklärung) vom 30. 11. 2001 errichtet. Die in der Stiftungsurkunde vorgesehene Stiftungszusatzurkunde (Punkt 1. II.) wurde auch am 30. 11. 2001 errichtet. Die am 16. 12. 2004 in den…
Rechtliche Beurteilung Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht angeführten Grund zulässig; er ist aber nicht berechtigt. 1. Begünstigte können gemäß § 35 Abs 4 PSG die Aufhebung eines vom Stiftungsvorstand zu Unrecht gefassten Auflösungsbeschlusses verlangen. 2.1. Gemä…
