RS0126182 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs des Sachwalters im eigenen Namen wird zurückgewiesen. Dem außerordentlichen Revisionsrekurs des Sachwalters im Namen des Betroffenen wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Sachwalterschaftssache an das Erstgericht zur neuerl…

Begründung: Mit Beschluss vom 11. Mai 2011 bestellte das Erstgericht den Rechtsmittelwerber gemäß § 268 ABGB zum Sachwalter für seinen Vater und sprach aus, dass er alle Angelegenheiten zu besorgen habe (§ 268 Abs 3 Z 3 ABGB). Die Bezirkshauptmannschaft, in deren Sprengel der Betroffene in einem Pfl…

Der außerordentliche Revisionsrekurs des Sachwalters, mit dem er die ersatzlose Aufhebung des Umbestellungsbeschlusses anstrebt, ist, soweit das Rechtsmittel im eigenen Namen erhoben wurde, unzulässig, soweit es im Namen des Betroffenen erhoben wurde aber zulässig und im Sinne des hilfsweise gestell…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Pflegschaftssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen.…

Begründung: Die am 31. 3. 2004 geborene Maya-Luna G***** und die am 5. 11. 2006 geborene Jona Maria G***** sind die Töchter von Dr. Claudia G***** und Richard K*****. Die Eltern leben seit Oktober 2007 getrennt; ihre Ehe wurde mit Beschluss des Bezirksgerichts Linz vom 25. 9. 2009 im Einvernehmen ge…

Der Revisionsrekurs des Vaters ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig; er ist auch im Sinne einer Aufhebung der Entscheidungen der Vorinstanzen berechtigt. Die Revisionsausführungen des Vaters lassen sich kurz dahin zusammenfassen, dass das Rekursverfahren mangelhaft geblieben sei, w…