JudikaturJustizRS0126065

RS0126065 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Juni 2010

RS0126065 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Nach Stellung eines Aufhebungsantrags hat sich das Exekutionsgericht bis zur Entscheidung darüber aller nicht mehr rückgängig zu machenden Exekutionsakte zu enthalten.

Entscheidung
1

  • 3Ob63/10a—OGH Entscheidung

    30. Juni 2010
    Spruch

    1. Die Bezeichnung der führenden betreibenden Partei wird auf U***** AG berichtigt. 2. Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. 3. Die Kosten des Rekursverfahrens vor dem Obersten Gerichtshof sind wie weitere Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu behandeln.…

    Text

    Begründung: Mit Beschluss vom 30. September 1991 hatte das Erstgericht der führenden betreibenden Partei zur Hereinbringung von 3.001.038,37 S (218.093,96 EUR) die Zwangsversteigerung zweier im Hälfteeigentum der Verpflichteten stehenden Liegenschaften und von Liegenschaftsanteilen bewilligt. Am 23.…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs der Erstverpflichteten ist zulässig, weil sie zu Recht aufzeigt, dass das Rekursgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen ist, wonach Entscheidungen im Rechtsmittelverfahren auf derselben Sachverhaltsgrundlage wie in erster Instanz zu fällen sind. Das Rechtsmitte…