RS0125244 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred T***** des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und 15 StGB (A./) sowie des Vergehens nach § 50 Abs 1 WaffG (B./) schuldig erkannt. Danach hat er A./ in Wien mit dem Vorsatz, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern, fremde …

Dagegen richtet sich die auf die Nichtigkeitsgründe des § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und lit c sowie 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der jedoch keine Berechtigung zukommt. Die sowohl in der Mängelrüge (Z 5) als auch in der Subsumtionsrüge (Z 10) zu den Schuldsprüchen A./1./a./ …