Spruch 1. Die von der klagenden Partei im Rekursverfahren erstatteten weiteren Schriftsätze werden, soweit sie an den Obersten Gerichtshof gerichtet sind, zurückgewiesen. 2. Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: Die Klägerin ist zu 40 % und die beklagte Partei zu 60 % am Stammkapital der A***** GmbH, in der Folge GmbH, beteiligt. Am 2. April 2004 schlossen die Streitteile eine mit „Syndikatsvertrag" überschriebene Vereinbarung, deren Wortlaut zwar von den Vorinstanzen nicht festgestellt wurde, …
Rechtliche Beurteilung Der Rekurs ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig. Er ist jedoch nicht berechtigt. I. Vorauszuschicken ist, dass die Klägerin am 8. April 2009, nach Erhebung der Rekursbeantwortung, eine mit einer umfangreichen Urkundenvorlage verbundene „Äußerung" einbrachte, die einerseits an da…
