JudikaturJustizRS0125002

RS0125002 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
16. März 2011

RS0125002 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Im Irreführungsverbot kommt das Prinzip der Firmenwahrheit zum Ausdruck, das als Teil des Firmenordnungsrechts in erster Linie dem Schutz des Verkehrs, also Dritter, dient. Bei Fantasiefirmen ist zu prüfen, ob die Fantasiebezeichnungen geeignet sind, beim Verkehr unzutreffende Assoziationen hinsichtlich des Gegenstands des Unternehmens auszulösen.

Entscheidungen
2

  • 6Ob67/10m—OGH Entscheidung

    16. März 2011
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird die Fortsetzung des Eintragungsverfahrens unter Abstandnahme vom gebrauchten Abweisungsgrund aufgetragen.…

    Text

    Begründung: In dem beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz geführten Firmenbuch ist unter FN ***** der ausländische Rechtsträger S***** LTD eine private limited company nach englischem Recht mit ihrer inländischen Zweigniederlassung in G***** und deren Tätigkeit „Unternehmensberatung“ einget…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs der Gesellschaft ist zulässig. Er ist auch berechtigt. 1. Abgeleitet aus der in Art 49 AEUV (ex Art 43 EG) und Art 54 AEUV (ex Art 48 EG) garantierten Niederlassungsfreiheit ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) die in einem Mitgliedstaat na…