JudikaturJustizRS0123395

RS0123395 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. März 2008

RS0123395 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Regelung der AGBKr Punkt 9 Abs 2 letzter Satz umfasst jene Fälle, in denen der Kunde Dispositionen über das Konto trifft, die dieses ins Debet führen oder das Debet vergrößern würden, oder Dispositionen unterlässt, die das Debet wieder ausgleichen, ohne dass für das Entstehen oder Weiterbestehen des Debets (im Vorhinein) eine entsprechende Kreditierungsvereinbarung vorliegt. Voraussetzung für ihre Anwendung ist somit, dass die Bank ihrem Kunden - ohne vorangehende Vereinbarung - auf dessen konkludenten Antrag durch Realannahme Kredit gewährt; der Kreditvertrag kommt gleichzeitig mit der Erfüllung zustande.

Entscheidung
1

  • 2Ob31/07h—OGH Entscheidung

    27. März 2008
    Spruch

    I. Der an den Obersten Gerichtshof adressierte Schriftsatz der beklagten Partei vom 30. 1. 2008 wird zurückgewiesen. II. Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung zu lauten hat: 1.) Die Klagsforderung besteht mit 1,500.000 …

    Text

    Entscheidungsgründe: Der fachkundige Beklagte erteilte der klagenden Bank im Dezember 1999 und Jänner 2000 in rascher Abfolge mehrere Aufträge zur Anschaffung von in polnischer Währung emittierten Nullkuponanleihen (Zerobonds) der Weltbank mit langer Laufzeit. Nullkuponanleihen sind Anleihen mit ei…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil dem Berufungsgericht bei der Lösung der Verjährungsfrage eine Fehlbeurteilung unterlaufen ist, die aus Gründen der Rechtssicherheit der Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf. Das Rechtsmittel ist auch teilweise berechtigt. Auf den beim Obersten Gerichtshof e…