JudikaturJustizRS0123391

RS0123391 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. März 2008

RS0123391 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

In Bezug auf die Kaufpreisforderung einer Bank gegenüber dem Kunden für angeschaffte Wertpapiere handelt es sich bei den in Erwartung hoher KESt-Gutschriften des Finanzamts vorgenommenen Gutbuchungen auf dem Verrechnungskonto des Kunden um „rein buchmäßige Vorgänge", denen weder eine tatsächliche Zahlung noch eine sonstige Vermögenszuwendung eines Dritten an den Kunden zugrundeliegt. Eine Tilgung der Kaufpreisverbindlichkeit des Kunden tritt durch solche Gutbuchungen auf seinem Konto nicht ein. (vgl 1 Ob 256/03h, 1 Ob 207/01z, 7 Ob 31/07w).

Entscheidung
1

  • 2Ob31/07h—OGH Entscheidung

    27. März 2008
    Spruch

    I. Der an den Obersten Gerichtshof adressierte Schriftsatz der beklagten Partei vom 30. 1. 2008 wird zurückgewiesen. II. Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung zu lauten hat: 1.) Die Klagsforderung besteht mit 1,500.000 …

    Text

    Entscheidungsgründe: Der fachkundige Beklagte erteilte der klagenden Bank im Dezember 1999 und Jänner 2000 in rascher Abfolge mehrere Aufträge zur Anschaffung von in polnischer Währung emittierten Nullkuponanleihen (Zerobonds) der Weltbank mit langer Laufzeit. Nullkuponanleihen sind Anleihen mit ei…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil dem Berufungsgericht bei der Lösung der Verjährungsfrage eine Fehlbeurteilung unterlaufen ist, die aus Gründen der Rechtssicherheit der Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf. Das Rechtsmittel ist auch teilweise berechtigt. Auf den beim Obersten Gerichtshof e…