RS0123317 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung wie folgt zu lauten hat: Einstweilige Verfügung Zur Sicherung des Anspruchs der klagenden Partei auf Unterlassung wettbewerbswidriger und markenverletzender Handlungen wird der bekl…

Begründung: Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin nachstehender Marken: der österreichischen Wortmarke Nr 232.749 „FEELING", geschützt für Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, sowie für Räder und Felgen für Fahrzeuge (Priorität vom 20. 12. 2005), und der Gemeinschafts…

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Klägerin ist zulässig, weil die Vorinstanzen bei der Beurteilung von kennzeichenmäßigem Gebrauch und Verwechslungsgefahr von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen sind. Das Rechtsmittel ist auch berechtigt. 1. Schutzfähigkeit der Marken „FEE…

Dem Rekurs der Beklagten wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird dem Rekurs der Klägerin Folge gegeben und in der Sache dahin entschieden, dass der Beschluss des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsmittelverfahrens vorläufig selbst zu tragen, die Beklagten habe…

Begründung: Die 1985 gegründete Klägerin betreibt in Gmunden eine als „Gmundner Keramik" bekannte Keramikmanufaktur. Ihre Rechtsvorgänger waren unter anderem die 1903 eröffnete „Gmundner Thonwarenfabrik" und die G***** H***** GmbH. Für die Klägerin sind mit Priorität vom 20. 2. 2004 die österreichis…

Gegen diese Entscheidung richten sich die zulässigen Rekurse beider Parteien. Jener der Beklagten ist nicht berechtigt, wohl aber jener der Klägerin. Wegen der weithin identischen Rechtsfragen werden die beiden Rechtsmittel gemeinsam behandelt. 1. Die Klägerin stützt ihren Unterlassungsanspruch prim…