JudikaturJustizRS0123186

RS0123186 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Februar 2008

RS0123186 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Als Nutzungen einer Liegenschaft iSd § 119 Abs 2 EO werden jene Vorteile angesehen, die (nach Bearbeitung) aus der Sache nach ihrer wirtschaftlichen Bedeutung ohne Verringerung der Substanz gewonnen werden. Einkünfte iSd § 119 Abs 2 EO sind jene Vorteile, die man für den einem Anderen gestatteten Gebrauch einer Sache erhält, wie etwa Miet- und Pachtzinse, die nach Übergabe der Liegenschaft an den Zwangsverwalter erzielt werden.

Entscheidung
1

  • 3Ob240/07a—OGH Entscheidung

    27. Februar 2008
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Kosten des Exekutionsverfahrens. …

    Text

    Begründung: Die betreibende Partei beantragte aufgrund des vollstreckbaren Schiedsspruchs des Ständigen Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Wien vom 12. Mai 2006 zur Hereinbringung von 248.540,95 EUR sA und der Kosten des Exekutionsantrags - die Forderungsexekution nach § 294 EO durch Pfändung de…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs der verpflichteten Partei ist zulässig, aber nicht berechtigt. a) Durch Zwangsverwaltung wird auf die Nutzungen und Einkünfte des Exekutionsobjekts gegriffen. Dass die betriebene Forderung an Kapital und Zinsen durch die Erträgnisse aus der auf der Liegenschaft betriebenen Forstwirtschaft…