JudikaturJustizRS0123112

RS0123112 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. April 2018

RS0123112 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Grundsätzlich sind nur jene Bestimmungen der JN und ZPO zur Anwendung im Konkursverfahren geeignet, die mit den Eigentümlichkeiten des Konkursverfahrens vereinbar sind. Nur dort, wo die Besonderheiten des Konkursverfahrens einer Anwendung von Bestimmungen der ZPO nicht entgegenstehen, kommt somit die in § 171 KO vorgesehene sinngemäße Anwendung der ZPO in Betracht.

Entscheidungen
2

  • 8Ob56/18w—OGH Entscheidung

    27. April 2018
    Spruch

    Die von der Schuldnerin erklärte Zurückziehung ihres Antrags vom 24. Oktober 2017 auf vorzeitige Restschuldbefreiung wird zur Kenntnis genommen und der Akt dem Erstgericht zurückgestellt. Die Entscheidungen der Vorinstanzen sind insoweit wirkungslos.…

    Text

    Begründung: Das Erstgericht wies den Antrag der Schuldnerin vom 24. 10. 2017 auf vorzeitige Beendigung des anhängigen Abschöpfungsverfahrens und Restschuldbefreiung nach § 280 IO nF mangels der gesetzlichen Voraussetzungen ab. Das Rekursgericht gab dem von der Antragstellerin erhobenen Rechtsmittel …

    Rechtliche Beurteilung

    Gemäß § 483 Abs 3 ZPO, dessen sinngemäßer Anwendung nach § 252 IO im vorliegenden Fall die Besonderheiten des Insolvenzverfahrens nicht entgegenstehen, war die Rücknahme des Antrags zur Kenntnis zu nehmen und zur Klarstellung auszusprechen, dass die bisherigen Entscheidungen der Vorinstanzen wirkung…