Spruch Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert , dass die Entscheidung wie folgt lautet: „Zur Sicherung des mit Klage geltend gemachten Anspruchs auf Unterlassung markenrechtswidriger Handlungen wird der Beklagten bis zur rechtskräftigen Be…
Text Begründung: Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke (richtig) „PERSONAL SHOP" für die Klassen 35 (Dateienverwaltung mittels Computer; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Versandwerbung) und 39 (Zustellung [Auslieferung] von Versandhandelsware). Bei der …
Rechtliche Beurteilung Der Revisionsrekurs der Klägerin ist ungeachtet dieses Ausspruchs schon deswegen zulässig , weil das Rekursgericht die Verwechslungsgefahr auf aktenwidriger Grundlage und zudem auffallend unrichtig beurteilt hat. Er ist auch teilweise berechtigt . A. Zur Zuständigkeit 1. Die Klägerin stützt sich im …
