Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…
Text Begründung: Am 29. 9. 2004 ereignete sich auf der Bundesstraße B 145 bei Straßenkilometer 19,2 ein Verkehrsunfall, an dem ein von Robert K***** gelenkter, bei der Klägerin haftpflichtversicherter Klein-LKW und ein von Christian S***** gelenkter PKW beteiligt waren. Durch den Unfall wurden beide Fahr…
Rechtliche Beurteilung Der Oberste Gerichtshof billigt zunächst die Rechtsausführungen des Berufungsgerichtes zur Unbeachtlichkeit der Absicht der eine Verordnung über die Aufstellung eines Verkehrszeichens erlassenden Behörde und zur rechtlichen Einordnung des der Erstbeklagten von der Klägerin vorgeworfenen allfälligen …
