JudikaturJustizRS0122781

RS0122781 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
18. November 2014

RS0122781 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Dass ein Superädifikat nicht mehr besteht, kann von einem Notar gemäß §§ 76 Abs 1 lit l und 88 Abs 1 und 2 NO beweiskräftig beurkundet werden. Durch die Vorlage einer solchen Urkunde wird dem Grundbuchsgericht bekannt, dass das selbständige Eigentum am Bauwerk untergegangen ist. Es hat diesfalls die Ersichtlichmachung des Bauwerks im Grundbuch gemäß § 19 Abs 3 UHG zu löschen. Verweigert es die Löschung, kann der Liegenschaftseigentümer dagegen Rekurs erheben.

Entscheidungen
3

  • 5Ob120/11z—OGH Entscheidung

    07. Juli 2011
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 126 Abs 3 GBG).…

    Text

    Begründung: Die Antragstellerin ist Eigentümerin der Liegenschaften EZ ***** und EZ *****, beide GB 01004 Innere Stadt Wien. Auf diesen Liegenschaften ist jeweils im Gutsbestandsblatt zur TZ 7354/1951 die Errichtung eines Bauwerks iSd § 435 ABGB aufgrund einer Anzeige der Vermessungsbehörde vom 29. …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Antragstellerin macht in ihrem außerordentlichen Revisionsrekurs keine Rechtsfragen von der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG geltend. Einer durch die bezeichnete Urkundenhinterlegungsverordnung (BGBl 1927/326) vorgeschriebenen Ersichtlichmachung der vom Vermessungsamt mittels Anmeldungsbogens ang…

  • 5Ob229/07y—OGH Entscheidung

    06. November 2007
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs der Antragstellerin wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie zu lauten haben: In der EZ 7239, 02001 Eisenbahnbuch, Teileinlage für die KG ***** wird die Löschung der Ersichtlichmachung des Superädifikats auf Grundstück .1151 und 44…

    Text

    Begründung: Auf der im Eigentum der Antragstellerin stehenden Liegenschaft EZ 7239 Grundbuch 02001 Eisenbahnbuch, Teileinlage für die KG *****, ist unter A2-LNR 1a EisB Rv 126/1937, EisB Rv 259/1957 das Recht des Superädifikats auf Grundstück .1151 und 449/18 (Urkunde bei EisB 2122/63) ersichtlich g…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist aus dem vom Rekursgericht bezeichneten Grund zulässig. Er ist auch berechtigt. Zunächst ist die Rechtsmittellegitimation der Liegenschaftseigentümerin aus folgenden Erwägungen zu bejahen: Wie das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, ist auf die Frage der …