RS0122386 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

Einer Stellungnahme des Obersten Gerichtshofs zu der vom Berufungsgericht einerseits und dem Oberlandesgericht Innsbruck (3 R 34/13v EI0100011) andererseits unterschiedlich beantworteten Frage, ob der Fall einer Dissoziation infolge eines sexuellen Missbrauchs (hier: der Klägerin durch den Beklagten…

Die außerordentliche Revision wird mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: Der Kläger macht als Sohn der Erblasserin gegenüber der Beklagten, der der Nachlass rechtskräftig eingeantwortet wurde, Ansprüche gemäß § 785 ABGB (Schenkungspflichtteil) geltend. Das Berufungsgericht wies in Abänderung des klageabweisenden Ersturteils mit Zwischenurteil die Verjährungse…

Die Beklagte vermag keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen. Die vom Berufungsgericht seiner Entscheidung zugrundegelegte Auffassung, dass die Verjährung gemäß § 1494 ABGB erst mit der Bestellung des Sachwalters für die Vertretung vor Ämtern, Behörden und Gerichten für den Klä…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Der am 11. 12. 1983 geborene Kläger, der im Jahr 2000 die 6. Klasse eines Bundesgymnasiums besuchte, erlitt am 3. 6. 2000 während eines im Rahmen des Turnunterrichts unternommenen Dauerlaufs einen Vorderwandinfarkt und Herz Kreislauf Stillstand, auf Grund dessen ein hypoxischer H…

Der dagegen erhobene Rekurs der Beklagten ist im Ergebnis nicht berechtigt. 1. Nach § 1494 ABGB kann ua gegen Minderjährige oder solche Personen, die den Gebrauch der Vernunft nicht haben, die Ersitzungs oder Verjährungszeit nicht anfangen, sofern für diese Personen keine gesetzlichen Ver…