RS0122132 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Heimaufenthaltssache zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.…

Begründung: [1] Das S* ist ein gemeinnütziger Verein. Der Zweck dieses Vereins ist in seinen Statuten wie folgt festgelegt: „ § 2 Vereinszweck S* ist ein überparteiliches, auf privater Initiative beruhendes Sozialwerk zur Betreuung und Begleitung in Not geratener und hilfsbedürftiger Kinder, Jugen…

[14] 1. Das HeimAufG regelt die Voraussetzungen und die Überprüfung von Freiheitsbeschränkungen in Alten und Pflegeheimen, Behindertenheimen sowie in anderen Einrichtungen, in denen wenigstens drei psychisch kranke oder geistig behinderte Menschen ständig betreut oder gepflegt werden können. Der …

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Heimaufenthaltssache zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen.…

Begründung: [1] Die N* GmbH (in der Folge GmbH) bietet eine vom Land Oberösterreich finanzierte Sonderbetreuungsform für Minderjährige an, die sich „Leben in Familien“ (in der Folge LiF) nennt. Dadurch soll eine B etreuungsform nachempfunden werden, wie sie in einer Familie üblich ist. Die Betreu…

[9] Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil Rechtsprechung zu der vom Rekursgericht aufgeworfenen Rechtsfrage fehlt; er ist auch im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt. [10] Eine Revisionsrekursbeantwortung wurde nicht erstattet. [11] 1. Dass der Betroffene an einer psychischen Krankheit oder…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Bewohner besucht seit seinem 6. Lebensjahr die Schule in der Einrichtung, dem E* in A*, wo er an den Schultagen im Internat wohnt. An Wochenenden und in Ferienzeiten lebt er zu Hause bei seinen Eltern in S*, wo er seinen Hauptwohnsitz hat. Auch nach Erreichen der Volljährigkeit verbl…

Er ist überdies zulässig im Sinne der Ausführungen des Rekursgerichts, aber nicht berechtigt . I. Rechtsmittelvorbringen: Der Rechtsmittelwerber führt aus, der Oberste Gerichtshof habe zwar die Anwendung des HeimAufG auf eine unter Aufsicht des Kinder- und Jugendwohlfahrtsträgers stehende Einrichtun…