JudikaturJustizRS0122021

RS0122021 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. Dezember 2015

RS0122021 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Ein suchtkranker Unterhaltspflichtiger ist aufgrund seiner Erwerbsobliegenheit gehalten, seine Sucht mit allen Kräften zu bekämpfen und sich der notwendigen Entziehungsbehandlung zu unterziehen. Eine Verletzung dieser Obliegenheit kann dem Unterhaltspflichtigen aber nur dann zugerechnet werden, wenn er die Notwendigkeit der Behandlung erkennt und die Fähigkeit besitzt, nach dieser Einsicht zu handeln. Diese Überlegungen sind auch auf geistige Störungen und Erkrankungen zu übertragen.

Entscheidungen
2

  • 9Ob72/15a—OGH Entscheidung

    21. Dezember 2015
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen, die 1. hinsichtlich der Entscheidungen über die Unterhaltserhöhungsanträge der Kinder Ja***** und M***** betreffend den Monat Oktober 2010 sowie über die Anträge der Kinder auf Zuspruch von Sonderbedarfskosten von 2.0…

    Text

    Begründung: Die minderjährigen Kinder Ja***** S*****, geboren am ***** 2000, Je***** S*****, geboren am ***** 2002, und M***** S*****, geboren am ***** 2004, sind die ehelichen Kinder der Mutter Mag. A***** S***** und des Vaters S***** S*****. Sie leben im Haushalt der obsorgeberechtigten Mutter. Di…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs der Kinder ist teilweise im Sinne des Eventualantrags berechtigt. 1.1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass der Unterhaltspflichtige alle Kräfte anzuspannen hat, um seiner Verpflichtung zur angemessenen Unterhaltsleistung nachkommen zu können. …

  • 6Ob64/07s—OGH Entscheidung

    19. April 2007
    Spruch

    Dem Rekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.…

    Text

    Begründung: Der mj Ferdinand ist der eheliche Sohn von Silvia Luise E***** und Ernst Dieter K*****. Die Ehe der Kindeseltern wurde Ende 2003 einvernehmlich geschieden; die Obsorge steht dem Kindesvater zu. Am 7. 4. 2005 beantragte der Kindesvater, die Kindesmutter rückwirkend ab 1. 2. 2005 zur Zahlu…

    Rechtliche Beurteilung

    1. Nach herrschender Auffassung muss der Unterhaltsschuldner alle Kräfte anspannen, um seiner Unterhaltsverpflichtung nachkommen zu können; er muss alle persönlichen Kenntnisse und Fähigkeiten, insbesondere seine Arbeitskraft, so gut wie möglich einsetzen. Tut er dies nicht, so wird er im Rahmen der…