RS0121982 – OGH Rechtssatz

1. Die Revision der beklagten Partei wird zurückgewiesen. 2. Der Revision der klagenden Parteien wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Berufungsgerichts wird dahin abgeändert, dass das Urteil unter Einschluss der bereits in Rechtskraft erwachsenen Teile insgesamt lautet: „1.) Es wird festgestell…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind als Rechtsnachfolger ihres verstorbenen Vaters (Erstklägerin und Beklagter) und Großvaters (Zweitklägerin) Eigentümer bzw Miteigentümerinnen der aneinander grenzenden Liegenschaften EZ ***** und EZ ***** je Grundbuch ***** des Bezirksgerichts *****. Das Eige…

Die Revision des Beklagten ist mangels einer darin angesprochenen erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zurückzuweisen. Die Revision der Klägerinnen ist zulässig, weil dem Berufungsgerichts eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen ist. Die Revision ist auch berechtigt. 1. Revision …

Die Revision und der Rekurs werden zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit 556,99 EUR (darin 92,83 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisions- und Rekursverfahrens zu ersetzen. Begründung:…

Das Rechtsmittel ist im Gegensatz zum - den Obersten Gerichtshof nicht bindenden - Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig: Eine in zumutbaren Grenzen gehaltene Veränderung des Verlaufs eines Servitutswegs berührt die Identität des Rechtsobjekts als solches nicht (RIS-Justiz RS0011751). Entsp…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, die in der Teilaufhebung durch das Berufungsgericht unberührt bleiben, werden im Übrigen dahin abgeändert, dass das Teilurteil folgendermaßen zu lauten hat: „1. Das Klagebegehren, es werde festgestellt, dass zu Gunsten der jeweili…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Eigentümer der im Spruch dieser Entscheidung näher bezeichneten Liegenschaften EZ ***** und ***** mit den dort genannten Grundstücken. Das zur Liegenschaft EZ ***** der Beklagten gehörende Grundstück 78/1 befindet sich östlich der dem Kläger gehörenden Grundstücke…

Nach § 484 ABGB kann der Besitzer des herrschenden Guts zwar sein Recht auf die ihm gefällige Art ausüben, doch dürfen Servituten nicht erweitert werden; sie sind vielmehr möglichst schonend („eingeschränkt") auszuüben. Die eigenmächtige Verlegung der bisherigen Wegtrasse durch den Berechtigten ist …