JudikaturJustizRS0121000

RS0121000 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Juni 2006

RS0121000 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die nur nach Durchführung von Erhebungen (Bescheinigungen) zu beantwortende Frage des Eintritts von wertbestimmenden Veränderungen der Beschaffenheit der Liegenschaft seit der Gutachtenserstattung in einem gerichtlichen Vorverfahren, also die Frage nach der weiterhin bestehenden materiellen Richtigkeit des schon vorliegenden Schätzungsgutachtens, unterliegt dem Anfechtungsausschluss nach § 239 Abs 1 Z 3 EO, wenn darüber in einem Beschluss des Exekutionsgerichts gemäß § 142 Abs 1 EO entschieden wurde.

Entscheidung
1

  • 3Ob110/06g—OGH Entscheidung

    27. Juni 2006
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die 13. verpflichtete Partei hat die Kosten ihres erfolglosen Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Mit Beschluss vom 15. Jänner 2005 bewilligte das Exekutionsgericht aufgrund des rechtskräftigen und vollstreckbaren Versäumnis- und Anerkenntnisurteils des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 9. April 2004, GZ 58 Cg 13/04i-24, den betreibenden Parteien wider die verpflichteten …

    Rechtliche Beurteilung

    1. Gemäß § 142 Abs 1 EO kann die Anordnung der Schätzung der Liegenschaft unterbleiben, wenn die Liegenschaft aus Anlass eines früheren gerichtlichen Verfahrens geschätzt wurde, seither nicht mehr als zwei Jahre verstrichen sind und eine wesentliche Veränderung der Beschaffenheit der Liegenschaft in…