JudikaturJustizRS0120885

RS0120885 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
08. Juni 2006

RS0120885 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Anführung einer falschen Aktenzahl im Schriftsatz vermag an der fristgerechten Anmeldung einer Nichtigkeitsbeschwerde nichts zu ändern.

Entscheidung
1

  • 15Os46/06p—OGH Entscheidung

    08. Juni 2006
    Spruch

    Der Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Beschluss ersatzlos aufgehoben. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

    Text

    Gründe: Mit Anklageschrift vom 14. Dezember 2005 legte die Staatsanwaltschaft Srdjan I***** das Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB zur Last. Sie warf dem Angeklagten vor, am 4. November 2005 in Bad Vigaun Ismet E***** durch einen Stich …

    Rechtliche Beurteilung

    Der dagegen gerichteten Beschwerde des Angeklagten war Folge zu geben, weil die Nichtigkeitsbeschwerde tatsächlich fristgerecht, nämlich am 9. Februar 2006, beim Landesgericht Salzburg angemeldet wurde (ON 74a), woran die Anführung einer falschen Aktenzahl (35 Hv 254/05w statt richtig 38 Hv 254/05w)…