JudikaturJustizRS0120623

RS0120623 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
22. Januar 2015

RS0120623 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das Abfließen von Schlamm auf ein Nachbargrundstück infolge von Bodenerosion oder Murenabgängen kann nur dann eine unzulässige Einwirkung iSd § 364 Abs 2 ABGB darstellen, wenn ein Verstoß gegen § 39 Abs 1 WRG vorliegt. Nach § 39 Abs 3 WRG ist eine Änderung der Ablaufverhältnisse mit ihren Konsequenzen jedoch zulässig, soweit sie durch die „ordnungsgemäße Bearbeitung" eines landwirtschaftlichen Grundstücks „notwendigerweise bewirkt" wird. Es kommt daher darauf an, ob das Risiko einer Verschlammung durch die ordnungswidrige Bewirtschaftung des Grundstücks unzulässig erhöht wurde.

Entscheidungen
2

  • 1Ob11/06h—OGH Entscheidung

    07. März 2006
    Spruch

    Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen, die in ihrem Leistungsausspruch im Anfechtungsumfang bestätigt werden, werden im Übrigen dahin abgeändert, dass die Entscheidung - einschließlich der bereits in Rechtskraft erwachsenen Teilabweisung - insgesamt zu lauten hat: „…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 17. 4. 2003 baute der Beklagte auf seinem oberhalb des Hauses der Kläger liegenden Feld Mais an, und zwar teilweise quer zum Hang, teilweise in Falllinie. Der vermehrte Anbau von Kulturpflanzen mit später Bodendeckung, so vor allem von Mais, bewirkt eine starke Zunahme der Er…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und hinsichtlich des Ausspruchs über das Unterlassungsbegehren teilweise berechtigt. Im Zusammenhang mit dem Zahlungsbegehren macht der Revisionswerber allein geltend, die Vorinstanzen hätten den Klägern Ersatz auch für Schadensposten zuerkannt, auf die das Begehren gar nic…