RS0119873 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahingehend abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die Kosten des Berufungs und Rekursverfahrens werden gegenseitig aufgehoben.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin war von 24. 5. 1988 bis 23. 9. 2003 mit Dr. J***** H*****, dem Sohn der Beklagten und Vater der Nebenintervenientin, verheiratet. Die Gemeinschaft der Eheleute endete am 31. 12. 2002. Das Verschulden an der Zerrüttung der Ehe traf beide Parteien zu gleichen Teilen. …

Hierzu hat der Oberste Gerichtshof erwogen: Die Rekurse der beklagten Parteien und der Nebenintervenientin sind im Ergebnis berechtigt. 1. Die Zulässigkeit des Rechtswegs wurde von den Vorinstanzen übereinstimmend bejaht. Damit ist dem Obersten Gerichtshof aber eine Prüfung der Frage, inwieweit die …

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Revisionsverfahrens, sind weitere Verfahrenskosten. …

Entscheidungsgründe: Der Kläger war mit der Tochter der beklagten Parteien, Sabine G***** ab 31. Dezember 1988 verheiratet. Die Ehe wurde am 24. November 2003 geschieden. Um einen Schweinestall auf einer den Beklagten je zur Hälfte gehörenden Liegenschaft in eine Ehewohnung umzubauen, erbrachte der…

Die dagegen von den Beklagten erhobene Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig, wobei es insbesondere einer Auseinandersetzung mit der von beiden Instanzen unterschiedlich interpretierten Entscheidung SZ 69/89 bedarf. Sie ist jedoch nicht berechtigt. Die Revisionsausführ…