JudikaturJustizRS0119772

RS0119772 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
12. Mai 2011

RS0119772 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Beim Verfälschen wird eine echte Münze so verändert, dass dadurch der Anschein eines anderen (idR höheren) Nennwertes entsteht, wobei die Verwechslungstauglichkeit das entscheidende Kriterium bildet. Maßgebend ist, ob die an einem gesetzlichen Zahlungsmittel vorgenommene Veränderung im gewöhnlichen Geldverkehr einen Arglosen, Nachlässigen oder Sehbehinderten über den Nennwert täuschen kann. Das bloße Verändern einer Münze (um sie „automatentauglich" zu machen und damit ein für den Automaten höherwertiges Geldstück vorzutäuschen) bewirkt noch keine Veränderung des Nennwertes, sodass es mangels einer auf den Verkehrskreis der Geldbenutzer abstellenden Täuschungstauglichkeit am Verfälschen fehlt.

Entscheidungen
2

  • 13Os134/10w—OGH Entscheidung

    12. Mai 2011
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft, nicht aber jener des Angeklagten Ralf H*****, wird Folge gegeben und die ausgesprochene Freiheitsstrafe gemäß § 31 StGB als Zusatzstrafe unter Bedachtnahme auf die Strafbefehle des Amtsgerichts Kleve vom 21. September 2…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen rechtlich verfehlten (RIS-Justiz RS0115553; Ratz , WK StPO § 281 Rz 523, 563) Subsumtionsfreispruch enthält, wurde soweit im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung Ralf H***** jeweils des Verbrechens des schweren Betrugs nach §…

    Rechtliche Beurteilung

    Zur Nichtigkeitsbeschwerde: Die dagegen aus den Gründen der Z 4, 5, 5a, 9 (lit a) und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Ralf H***** ist nicht berechtigt. Zum Argument der Verfahrensrüge (Z 4), der Vorsitzende habe dem Beschwerdeführer nicht ermöglicht, der Ankla…

  • 13Os136/04—OGH Entscheidung

    09. Februar 2005
    Spruch

    Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und gemäß § 288 Abs 2 Z 3 erster Satz StPO in der Sache selbst erkannt: Marius S***** wird von der gegen ihn erhobenen Anklage, er habe ca Anfang Juni 2004 in Wien Geld mit dem Vorsatz verfälscht, dass es als echt und …

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Marius S***** anklagekonform des Verbrechens der Geldfälschung nach § 232 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Nach den erstgerichtlichen Feststellungen spannte der Angeklagte mit dem Vorsatz, Münzen als echt und unverfälscht in Verkehr zu bringen, kreisförmig gebo…

    Rechtliche Beurteilung

    Der zu Gunsten des Angeklagten aus Z 9 lit a und (nominell) b des § 281 Abs 1 StPO (inhaltlich nur Z 9 lit a) erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft kommt Berechtigung zu. Zutreffend zeigt die Beschwerde auf, dass das Erstgericht seine Feststellungen rechtsirrig unter § 232 Abs 1 St…