RS0119512 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in seinem freisprechenden Teil, demgemäß im Strafausspruch aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Klagenfurt verwiesen. Mit ihrer Be…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ma***** (unbekämpft) des Verbrechens der schweren Erpressung nach §§ 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1, Abs 2 Z 1 und 2, 15 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er im Zeitraum zwischen 1. Oktober 2007 und 3. November 2017 in wiederholten Fällen mit auf unrechtmäßige Be…

Nach den Feststellungen des Schöffengerichts kam es erstmalig im Herbst 2000 und nachfolgend zwischen 2001 und 2003 in zumindest zehn Fällen zu geschlechtlichen Handlungen zwischen dem Angeklagten und dem damals 14- bis 17-jährigen M*****, bei welchen jeweils der Angeklagte diesen oral befriedigte. …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rene L***** - abweichend von der wegen des vollendeten Deliktes erhobenen Anklage (ON 3) - des Verbrechens der versuchten geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15, 202 Abs 1 StGB (idF vor BGBl I 2004/15) schuldig erkannt, weil er am 20. März 2004 außer den Fäll…

Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht berechtigt. Der Erledigung der Mängelrüge (Z 5) ist vorauszuschicken, dass eine Unvollständigkeit der Urteilsbegründung nur dann vorliegt, wenn das Gericht bei der für die Feststellung entscheidender Tatsachen an…