RS0119510 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Mit Anklageschrift vom 5. Juni 2019 (ON 51) legte die Staatsanwaltschaft Wien Salvatore C***** (soweit hier von Bedeutung) ein als Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB beurteiltes Verhalten zur Last. Danach soll er am 9. September 2003 in W***** m…

Die dagegen auf (richtig – vgl RIS-Justiz RS0099554) § 281 Abs 1 Z 6 (iVm Z 5) StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten schlägt fehl. Die Sachverhaltsbasis eines Unzuständigkeitsurteils kann vom Angeklagten nur nach Maßgabe der § 281 Abs 1 Z 5 und 5a StPO in Frage gestellt werden (vgl R…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Die Staatsanwaltschaft Salzburg legt Sandra S***** mit Anklageschrift vom 23. Mai 2016 (ON 8) unter anderem das Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB zur Last (I.). Danach soll sie am 4. April 2016 in S***** ***** Andreas L***** dadurch, dass sie ih…

Die dagegen von der Angeklagten aus Z 6 (iVm Z 4 und 5) des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Prüfungsinhalt des Unzuständigkeitsurteils nach § 261 Abs 1 StPO ist ein Anschuldigungsbeweis (vgl RIS Justiz RS0098830). Dieser gilt dann als erbracht, wenn sich aus de…

Der Beschwerde wird Folge gegeben und der angefochtene Beschluss ersatzlos aufgehoben. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Mit Anklageschrift vom 14. Dezember 2005 legte die Staatsanwaltschaft Srdjan I***** das Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und Abs 2 zweiter Fall StGB zur Last. Sie warf dem Angeklagten vor, am 4. November 2005 in Bad Vigaun Ismet E***** durch einen Stich …

Der dagegen gerichteten Beschwerde des Angeklagten war Folge zu geben, weil die Nichtigkeitsbeschwerde tatsächlich fristgerecht, nämlich am 9. Februar 2006, beim Landesgericht Salzburg angemeldet wurde (ON 74a), woran die Anführung einer falschen Aktenzahl (35 Hv 254/05w statt richtig 38 Hv 254/05w)…

Die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufung werden zurückgewiesen…

Gründe: Die Staatsanwaltschaft Wien legt in der Anklageschrift vom 1. Juni 2004 (ON 107) den Angeklagten Sasa und Suzana J***** neben weiteren für das Nichtigkeitsverfahren nicht relevanten Delikten zu 1. das Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 und Abs 3 erster Fall …

Den dagegen vom Angeklagten Sasa J***** aus Z 4 und 6 sowie von der Staatsanwaltschaft zu Gunsten der Angeklagten Sasa und Suzana J***** aus Z 6 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden kommt keine Berechtigung zu. Soweit Sasa J***** in der Nichtigkeitsbeschwerde vorweg das Rechtsmitte…