RS0119004 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird teilweise dahin abgeändert , dass es einschließlich der bereits in Rechtskraft erwachsenen Teilabweisung und der - im Punkt 2 mit einer Maßgabe - bestätigten Teile wie folgt lautet: „1. Die beklagte Partei ist schuldig, es zu un…

Entscheidungsgründe: Die Parteien sind Medieninhaberinnen von zwei österreichweit erscheinenden Tageszeitungen. Anfang Juli 2008 entsandte die Klägerin einen Fotografen zum Ort eines Verbrechens. Dort fotografierte er Passfotos von vier Mordopfern, die ihm die Polizei zu diesem Zweck zur Verfügung …

Die dagegen gerichtete außerordentliche Revision der Beklagten ist zulässig , weil eine Klarstellung zur Frage erforderlich ist, ob eine Bearbeitung auch dann zu Unterlassungsansprüchen gegen Dritte führt, wenn sie ohne Zustimmung des Urhebers des Originals erfolgte; sie ist - allerdings nicht aus d…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts, das in Ansehung der Bestätigung der Abweisung des zu 37 Cg 36/02a erhobenen Klagebegehrens, der Abweisung des Unterlassungshauptbegehrens sowie der ersatzlosen Behebung des Punktes B 4a, b und c des Ersturteils, jeweils im …

Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist Medieninhaberin der Internetplattform "www.news.at" und "www.news networld.at". Sie hat unter ihrer Domain eine (nach Bezeichnung der Klägerin) "Community" eingerichtet, die es Besuchern ihrer Website ermöglicht, miteinander zu kommunizieren. Diese Kunden werd…

Die Revision der Beklagten ist zulässig und teilweise berechtigt. Unter Hinweis auf die allein dem Urheber eines Werks zustehenden Verwertungsrechte, die mangelnde Urhebereigenschaft der Klägerin als juristischer Person und das Fehlen von Feststellungen über die Einräumung ausschließlicher Werknutzu…