JudikaturJustizRS0118787

RS0118787 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
20. Dezember 2005

RS0118787 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Bei der Behandlung von Grundstücksresten, die sich erst aus der Verbücherung der Besitzänderung ergeben können, ist daran festzuhalten, alle Besitzänderungen in einer Katastralgemeinde, die sich durch den Bau einer Weg- oder Wasserbauanlage ergeben, einer gemeinsamen Erledigung zuzuführen.

Entscheidungen
2

  • 5Ob159/05a—OGH Entscheidung

    20. Dezember 2005
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die im Kopf der Entscheidung angeführten Beschlüsse der Vorinstanzen werden ersatzlos aufgehoben. Die Revisionsrekurswerber haben die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen. …

    Text

    Begründung: Am 5. 8. 2002 übermittelte das Vermessungsamt V***** dem Erstgericht die Planurkunde GZ A 127/93 vom 27. 9. 1993 zur Verbücherung der „durch die Herstellung der Anlage H***** herbeigeführten Besitzänderungen" nach den §§ 15 ff LiegTeilG. In dieser Urkunde wurde gemäß § 16 LiegTeilG best…

    Rechtliche Beurteilung

    Der ordentliche Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht bezeichneten Grund zulässig. Er ist auch im Sinn des Antrags auf Aufhebung der Entscheidungen der Vorinstanzen berechtigt. Zunächst ist dem Einwand der Revisionsrekurswerber, es liege entschiedene Sache vor, Folgendes zu entgegnen: Gemäß …

  • 5Ob9/04s—OGH Entscheidung

    24. Februar 2004
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die im Kopf der Entscheidung angeführten Beschlüsse der Vorinstanzen werden ersatzlos aufgehoben. Die Einleitung des Verfahrens nach §§ 21, 28 LiegTeilG iVm § 461 Geo obliegt dem Erstgericht. …

    Text

    Begründung: Am 5. 8. 2002 übermittelte das Vermessungsamt V***** dem Erstgericht die Planurkunde GZ 127/93 vom 27. 9. 1993 zur Verbücherung nach §§ 15 ff LiegTeilG. Das Begleitschreiben bezog sich auf "die durch die Herstellung der Anlage H***** herbeigeführten Besitzänderungen"; außerdem wurde dar…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig und iS seines Aufhebungsbegehrens auch berechtigt. Einen Hinderungsgrund für die vereinfachte Verbücherung der Besitzänderungen, die sich laut Anmeldungsbogen im Zuge der Herstellung der Anlage H***** ergeben haben, sehen die Rechtsmittelwerber ua darin, dass Grundst…