RS0118651 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die damals adipöse Klägerin unterzog sich einer laparoskopischen Magenbypass Operation (Anlage eines Roux en-Y Magenbypasses). Aufgrund von ihr während der vorherigen monatelangen umfangreichen interdisziplinären Abklärung zwischen Chirurgie, Psychosomatik und Stoffwechselambula…

[3] Die ärztliche Aufklärung hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist bleibt; deren Dauer hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0118651). [4] Entgegen der Ansicht der beklagten Krankenanstaltenträgerin in ihrer außerordentlichen Revision steht …

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Die Klägerin unterzog sich im Jahr 2010 einer Schönheitsoperation, aus der sie mit ihrer Klage Arzthaftungsansprüche ableitet. Nach den Feststellungen erfolgte die Operation nach den Regeln der ärztlichen Kunst. Das ausführliche Aufklärungsgespräch fand einen Tag vor der Operation …

[2] Die ärztliche Aufklärung hat grundsätzlich so rechtzeitig zu erfolgen, dass dem Patienten eine angemessene Überlegungsfrist offenbleibt (RIS Justiz RS0118651). Entgegen der Ansicht der Klägerin stellt sich nicht die von ihr als erheblich iSd § 502 Abs 1 ZPO angesehene Frage, ob die ärztliche …

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1 .1. Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten in die Lage versetzen, die Tragweite seiner Erklärung zu überschauen (RIS-Justiz RS0026413). Sie hat ihm die für seine Entscheidung maßgebenden Kriterien zu liefern (RS0026413 [T3]). Stehen mehrere diagnostisch oder therapeutisch adäquate Verfahren z…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung:…

1. Gegenstand des Verfahrens sind auf die Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht gestützte Schadenersatzansprüche der durch einen Kaiserschnitt in der 31. Schwangerschaftswoche auf die Welt geholten, schwer behinderten Klägerin gegen die beklagte Spitalserhalterin. Die Entbindung zu diesem (f…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

1.1 Der Wert des Gegenstands, über den das Berufungsgericht zu entscheiden hatte, übersteigt 30.000 EUR. Damit kann nur eine außerordentliche Revision erhoben werden (§ 505 Abs 4 ZPO). 1.2 Der vom Kläger fälschlicherweise gestellte und an das Berufungsgericht gerichtete Antrag auf Abänderung des Aus…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1. Der Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht und die Dauer der dem Patienten nach entsprechender Aufklärung durch den Arzt einzuräumenden Überlegungsfrist hängen jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0026529; RS0118651 [T1]). Auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass de…

Der Rekurs wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 768,24 EUR (darin 128,04 EUR USt) bestimmten Kosten der Rekursbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: Der Kläger wurde in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus im Bereich der Hüfte operiert. Obwohl die Operation lege artis durchgeführt wurde, erlitt er verschiedene gesundheitliche Beeinträchtigungen. Er begehrt die Zahlung von 5.100 EUR samt Zinsen (Schmerzengeld, Pflegekosten,…

Der gegen diese Entscheidung erhobene Rekurs der Beklagten erweist sich entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Zulassungsausspruch des Berufungsgerichts als unzulässig, weil die Frage der angemessenen Überlegungsfrist vor einer rechtswirksamen Einwilligung in eine Operation stets von …

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung: 1. Die Klägerin begehrte die Zahlung von 377.650 EUR an Schmerzengeld, weiters die Zuerkennung einer monatlichen Verdienstentgangsrente und einer monatlichen Haushaltsentschädigung sowie die Feststellung der Haftung der beiden Beklagten für alle kausalen und zukünftigen Schäden und Folge…

2. Das Berufungsgericht hat das Vorliegen der bereits in der Berufung geltend gemachten Verfahrensmängel, die sich auf die Einholung eines unfallchirurgischen Sachverständigengutachtens und auf die Einvernahme sachverständiger Zeugen bezogen haben, inhaltlich behandelt und ausdrücklich verneint. Sol…

Der Rekurs wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit 2.190,25 EUR (darin enthalten 365,04 EUR USt) bestimmten Kosten des Rekursverfahrens zu ersetzen.…

Begründung: Die Klägerin litt im Sommer 2004 an einem Hallux valgus mit Operationsindikation. Sie wandte sich zunächst an einen Facharzt für Chirurgie, der ihr zur Operation riet und empfahl, diese in der von der Nebenintervenientin betriebenen Privatklinik durchführen zu lassen. Dabei erwähnte er d…

Der Rekurs des Beklagten ist entgegen diesem nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig. Die erste, dem Zulassungsausspruch zugrundegelegte Frage wird im Rekurs nicht releviert. Mit der zweiten Frage befasst sich der Beklagte in seinem Rechtsmittel zwar insoweit, als er das konkl…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Die ärztliche Aufklärung soll den Patienten instand setzen, die Tragweite seiner Erklärung, in die Behandlung einzuwilligen, zu überschauen (RIS Justiz RS0026413). Der Patient kann nur dann wirksam seine Einwilligung geben, wenn er über die Bedeutung des vorgesehenen Eingriffs und seine möglichen F…

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Teilurteil wird aufgehoben und die Rechtssache an das Berufungsgericht zur Ergänzung des Berufungsverfahrens zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Nachdem die 1962 geborene Klägerin, die über eine Matura verfügt, bereits davor Informationsmaterial über die Möglichkeiten der Unterbindung von weiteren Schwangerschaften bekommen hatte, erklärte sie ihrem Arzt, dass sie die Pille nicht vertrage und nicht mehr schwanger werden wolle. Si…

Nach ständiger Rechtsprechung hat der Arzt dem Patienten vor einer Operation über das Vorliegen von typischen Gefahren, die auch bei fehlerfreier Durchführung nicht zu vermeiden sind, aufzuklären (vgl allgemein RIS-Justiz RS0026340 mwN, zuletzt 6 Ob 240/06x). Zutreffend hat das Berufungsgericht auch…

Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung:…

1. Der konkrete Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht ist eine Frage des Einzelfalls, hängt von den jeweiligen Umständen ab und stellt daher idR keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung dar (RIS-Justiz RS0026529, insb [T18 und T20]; 7 Ob 299/03a mwN = RdM 2004/52, 88). Die Aufklärungspflic…