JudikaturJustizRS0117993

RS0117993 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. September 2003

RS0117993 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Ob ein Verhalten (auch) eine einer Person aus dem Kreis des § 31 Abs 1 MedG gemachte Mitteilung im Sinn dieser Bestimmung darstellt, ist eine Rechtsfrage, die an Hand der gegebenen Anhaltspunkte auf Grund des - aus der Sicht des allenfalls etwas Mitteilenden auf der Tatsachenebene zu klärenden - Bedeutungsgehaltes des fraglichen Verhaltens zu beantworten ist.

Entscheidung
1

  • 15Os69/03—OGH Entscheidung

    25. September 2003
    Spruch

    Der Beschluss der Ratskammer des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 3. Juli 2002, GZ 284 Ur 169/02s 10, verletzt § 31 Abs 2 MedienG. …

    Text

    Gründe : Laut Anzeige der Bundespolizeidirektion Wien schlugen am 8. Mai 2002 während einer Kundgebung vermummte Täter in der Aula der Universität Wien am Denkmal "Siegfriedskopf" mit Hammer und Meißel die Nase ab. Gegen Adrian N***** und andere wurden deswegen im Verfahren AZ 284 Ur 169/02s des…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Oberste Gerichtshof hat erwogen: Voraussetzung des Zeugnisverweigerungsrechtes nach § 31 Abs 1 MedienG ist entweder ein verfasster oder eingesendeter oder auf einen Gewährsmann zurückgehender Beitrag oder eine solche Unterlage oder eine an eine der in dieser Bestimmung genannten Personen im Hi…