JudikaturJustizRS0117911

RS0117911 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Mai 2003

RS0117911 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Einheitswerte für Teilverpachtungen, die vor dem zehnjährigen Zeitraum vor dem Stichtag begonnen haben, sind auch in die Durchschnittsberechnung einzubeziehen. Wurde nicht der gesamte land-(forst-)wirtschaftliche Betrieb aufgegeben, sind die über den Stichtag hinaus weiterbewirtschafteten Eigengründe bei der Durchschnittsberechnung zwar außer Betracht zu lassen, es ist aber das Einkommen für die weiterbewirtschafteten Flächen gemäß §292 Abs5 ASVG zu errechnen.

Entscheidung
1

  • 10ObS46/03t—OGH Entscheidung

    27. Mai 2003
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Mit dem als “Mitteilung” bezeichneten Bescheid vom 27. 3. 2000 anerkannte die Beklagte den Anspruch des Klägers auf Sonderunterstützung ab dem Stichtag 1. 1. 2000 bis voraussichtlich 31. 12. 2009. Die Sonderunterstützung wurde ab dem 1. 1. 2000 mit einem monatlichen Betrag von S…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist nicht berechtigt. Es wird auch vom Kläger nicht in Zweifel gezogen, dass die Bestimmung des § 292 ASVG, auf welche § 5 Abs 2 und 3 SUG verweisen, bei der Ermittlung des Ausmaßes der Sonderunterstützung analog anzuwenden ist und daher nach dem Einkommensbegriff des § 292 ASVG, der so…