RS0117908 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

17. Juni 2003

Die Norm erfasst auch auf Arbeitsmaschinen montierte hydraulisch betriebene Schlagwerkzeuge (hier: an einem Bagger montierten Hydraulikhammer), dieauf Grund technischer Weiterentwicklung wegen ihrer handgeführten Pressluftwerkzeugen gegenüber gesteigerten Effizienz und Wirtschaftlichkeit üblicherweise eingesetzt werden, sofern die Auswirkungen bei der Arbeit mit solchen Geräten auf die bedienende Person gleichartig sind, sich die Auswirkungen also nicht wesentlich von jenen eines Pressluftwerkzeugs unterscheiden. Unerheblich ist, dass der Hammer (Meissel) hydraulisch und nicht mit Pressluft angetrieben wird.

ASVG §177 Abs1 Anl1 Z20

Entscheidung
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10ObS9/02z—OGH Entscheidung

17. Juni 2003

Spruch

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Text

Begründung: Die beklagte Partei lehnte mit Bescheid vom 27. 1. 1998 den Anspruch des am 23. 11. 1948 geborenen Klägers auf Entschädigung aus Anlass der Erkrankung, die er sich laut Meldung als Arbeiter und Baggerfahrer zugezogen habe, ab. Die Leiden des Klägers im Bereich der Wirbelsäule und der Men…

Rechtliche Beurteilung

Die Revision ist im Sinne eines in jedem Abänderungsantrag enthaltenen Aufhebungsantrags berechtigt. Gemäß § 177 Abs 1 ASVG gelten als Berufskrankheiten die in der Anlage 1 zu diesem Bundesgesetz bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch Ausübung der die Ver…