RS0117449 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Der Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde Maria S***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. [2] Danach hat sie am 19. August 2020 in A***** Nikolaj G***** dadurch vorsätzlich zu töten versucht, dass sie ihn in einem durch…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 4, 6, 8 und 10a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten. [4] Die Verfahrensrüge (Z 4) räumt ein, dass Protokolle über die Aussagen der Zeuginnen Darinka und Elisabeth S*****, welche in der Hauptverhandlung von ihrem Recht auf Aussagebe…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Den Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden Rahela A***** des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB und Shiringul A***** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1 84 Abs 1, und Abs 2 Z 1 StGB sch…

Ihre gegen den jeweiligen Schuldspruch gerichteten Nichtigkeitsbeschwerden stützen Rahela A***** auf § 345 Abs 1 Z 8 StPO, Shiringul A***** auf § 345 Abs 1 Z 6, 8, 9 und 10a StPO. Beide Nichtigkeitsbeschwerden gehen fehl. Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Rahela A***** : Die prozessförmige…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Soweit mit Nichtigkeitsbeschwerde angefochten, wurde DI Herbert R***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 5. Dezember 2007 in F***** den Gerichtsvollzieher Johann H***** zu töten versucht, indem er mit e…

Die gegen das Urteil - dessen Spruch übrigens entgegen §§ 271 Abs 1 Z 7, 343 Abs 1 StPO im Protokoll über die Hauptverhandlung nicht aufscheint - aus Z 6 und 8 des § 345 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten verfehlt ihr Ziel. Aus dem erstgenannten Nichtigkeitsgrund rügt der A…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last. …

Gründe : Mit dem angefochtenen - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - Urteil wurde Ahmet S***** (zu A./) des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB und (zu B./) des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG schuldig erkannt. Danach hat er in Wien (A./) am 23. März 2002 Bekom E*…

Die Verfahrensrüge (Z 5) scheitert, soweit sie die Abweisung von mit Schriftsätzen eingebrachten Beweisanträgen (auf Untersuchung des Tatorts und Beiziehung eines waffenkundlichen Sachverständigen) kritisiert, weil nur in der Hauptverhandlung mündlich gestellte Anträge Gegenstand des geltend gemacht…