Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. …
Text Gründe : Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch enthält, wurde Roman V***** der Vergehen nach § 27 (zu ergänzen: Abs l) erster und zweiter Fall SMG (I./l./) und der Körperverletzung nach § 83 Abs l StGB (I./2./) schuldig erkannt. Danach hat er in Wie…
Rechtliche Beurteilung Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit b und 10a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; sie schlägt fehl. Der Mängelrüge (Z 5) zum Schuldspruchfaktum I./l./ zuwider betrifft die Divergenz in der Tatzeit zwischen Urteilsspruch und Entscheidungsgründen keinen entscheid…