RS0116965 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

12. November 2002

§253d ASVG stellt darauf ab, ob der Versicherte nicht mehr imstande ist, durch die bisherige Tätigkeit wenigstens die Hälfte des Entgelts zu erwerben, das ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch eine solche Tätigkeit zu erzielen pflegt. Als Vergleichsmaßstab steht somit eindeutig die bisherige Tätigkeit im Vordergrund. Damit unvereinbar wäre die Forderung, dass sich der Versicherte einer Weiterentwicklung seiner Kenntnisse und Fähigkeiten unterziehen muss, die ein Ausmaß von zumindest vier Monaten erfordert.

ASVG §253d Abs1

Entscheidung
1

10ObS231/02x—OGH Entscheidung

12. November 2002

Spruch

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass es insgesamt zu lauten hat: "1. Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, dem Kläger die vorzeitige Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit im gesetzlichen Ausmaß ab dem 1. März 2000 zu gewähren,…

Text

Entscheidungsgründe: Der am 27. 2. 1943 geborene Kläger hat den Beruf eines Lithografen in der Offset-Branche erlernt und immer in dieser Branche gearbeitet, und zwar als Offset-Kopierer und zuletzt als Submonteur. Seit 30. 6. 1995 ist der Kläger nicht mehr berufstätig. In den letzten 15 Jahren vor …

Rechtliche Beurteilung

Diesen Ausführungen kommt Berechtigung zu. Anspruch auf vorzeitige Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit nach § 253d ASVG (in der bis zum Inkrafttreten des Sozialversicherungs-Änderungsgesetzes 2000 - SVÄG 2000, BGBl I 2000/43 geltenden und auf den vorliegenden Fall gemäß § 587 Abs 3 ASVG…