RS0115845 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichtes mit der Maßgabe wiederhergestellt wird, dass sie zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei eine angemessene Integritätsabgeltung zu …

Entscheidungsgründe: Der Kläger hatte am 5. 11. 1997 einen Arbeitsunfall. Er wurde von einer umstürzenden Betonplatte, die aus einer Betonfertigteilwand herausgeschnittenen worden war, am Rücken getroffen und schwer verletzt. Dadurch erlitt er eine erhebliche und dauernde Beeinträchtigung der körpe…

Die Revision ist - entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichtes - zulässig, weil die Berufungsentscheidung nicht in Einklang mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0106718) steht, und auch berechtigt. Die Entscheidung hängt - wie bereits das Berufungsgerich…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden abgeändert, sodass die Entscheidung insgesamt zu lauten hat: "Das Klagebegehren, die Beklagte sei schuldig, dem Kläger eine Integritätsabgeltung zu gewähren, besteht dem Grunde nach im Ausmaß von 40 vH der am 2. 8. 1999 geltenden d…

Entscheidungsgründe: Der als Schichtführer in einem Kunststoffverarbeitungsbetrieb beschäftigte Kläger erlitt am 2. 8. 1999 einen Arbeitsunfall, als er bei Reinigungsarbeiten an einem Granulatsilo in eine Förderschnecke geriet und dabei eine schwere Quetschverletzung der rechten Hand erlitt. Mit Bes…

Die klagende Partei beantragt in ihrer Revisionsbeantwortung, die Revision zurückzuweisen, in eventu sie als nicht berechtigt abzuweisen. Die Revision ist - entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts - zulässig, da das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtsho…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden abgeändert, sodass die Entscheidung insgesamt zu lauten hat: "Das Klagebegehren, die Beklagte sei schuldig, dem Kläger eine angemessene Integritätsabgeltung zu gewähren, besteht dem Grunde nach im Ausmaß von 20 vH der am …

Entscheidungsgründe: Der Kläger wurde am 29. 5. 1996 bei Wartungsarbeiten an einer auf Probebetrieb geschalteten Hohlkörperblasmaschine durch einen Schlitten dieser Maschine verletzt, den ein Arbeitskollege in Betrieb gesetzt hatte. Die Beklagte anerkannte dieses Ereignis als Arbeitsunfall. Dafür er…

Die Revision ist - entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts - zulässig, aber nur zum Teil berechtigt. Der Kläger begehrt die Zahlung einer angemessenen Integritätsabgeltung gemäß § 213a ASVG. Es handelt sich dabei um eine Rechtsstreitigkeit über den Bestand und Umfang einer Sozia…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 19.819,80 (darin S 3.303,30 USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin hat im Rahmen ihrer von 1965 bis 1978 ausgeübten Tätigkeit als Goldmalerin in einer Emailmanufaktur dadurch eine beruflich verursachte Lungenerkrankung iS einer (von der beklagten Partei als solche anerkannten) Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anhang 1 Nr 41 erlit…

Die Klägerin begehrt die Zahlung einer Integritätsabgeltung im gesetzlichen Ausmaß gemäß § 213a ASVG. Es handelt sich dabei um eine Rechtsstreitigkeit über den Bestand und den Umfang einer (Sozial )Versicherungsleistung, weshalb eine Sozialrechtssache iSd § 65 Abs 1 Z 1 ASGG vorliegt, bei der jedo…