Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der Beschluss des Rekursgerichts wird dahin abgeändert, dass er lautet: „Einstweilige Verfügung Zur Sicherung des Anspruchs der klagenden Partei gegen die beklagte Partei auf Unterlassung urheberrechtsverletzender Handlungen, worauf die Klage gerichtet ist, wi…
Text Begründung: Die Klägerin ist im Maschinenbau und im Maschinenhandel tätig. Der Beklagte fungierte bis 1. 5. 2018 als Vertreter der Klägerin, aktuell ist er Vertriebsleiter eines Konkurrenzunternehmens. Während des aufrechten Vertragsverhältnisses zur Klägerin veröffentlichte der Beklagte im Internet…
Rechtliche Beurteilung Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil die Entscheidung des Rekursgerichts einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf; dementsprechend ist der Revisionsrekurs auch berechtigt. 1. Im Revisionsrekurs vertritt die Klägerin die Ansicht, dass bei gewerbsmäßig hergestellten Lichtbildern dem Unt…