RS0115332 – OGH Rechtssatz

Der Revision der Beklagten wird Folge gegeben . Das angefochtene Teilurteil wird dahin abgeändert, dass hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs das klageabweisende Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Der Revision des Klägers wird nicht Folge gegeben . Die Entscheidung über die Kosten de…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Grafikdesigner und professioneller Schriftgestalter. Er entwickelt eigene Schriften, die von Grafikern verwendet werden können. Im konkreten Fall nahm der Kläger die Handschrift einer ihm Bekannten, vergrößerte sie und bearbeitete sie mit dem Ziel, dass die einzel…

Die Revision der Beklagten ist zulässig und berechtigt , jene des Klägers nicht berechtigt . 1.1. Werke im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG sind eigentümliche geistige Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Ob eine Schöpfung urheberrechtlichen Schut…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung zu lauten hat: "Einstweilige Verfügung: Zur Sicherung des klageweise geltend gemachten Unterlassungsanspruchs des Klägers wird den Beklagten geboten, es zu unterlassen, den vom …

Begründung: Der Kläger und der Beklagtenvertreter sowie zwei weitere Eigentümer von Villen auf der Karibikinsel St. Thomas schlossen sich im Frühsommer 1999 zu einer Vermarktungsgemeinschaft zusammen, deren Aufgabe es sein sollte, im Internet um Urlaubsgäste für die Villen zu werben. In der Folge …

Der gegen diesen Beschluss gerichtete Revisionsrekurs des Klägers ist zulässig und berechtigt. Der Kläger macht geltend, dass die Webseiten ein Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes seien. Sie seien ein Datenbankwerk; darüber hinaus seien auch ihre Bestandteile Werke. Ob die einzelnen Bestandte…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung wie folgt zu lauten hat: "Einstweilige Verfügung Zur Sicherung des Anspruchs der Klägerin gegen die Beklagten auf Unterlassung weiterer Urheberrechtsverletzungen, worauf das Kla…

Begründung: Die Klägerin ist ein österreichisches Telekommunikationsunternehmen. Die Beklagten befassen sich mit der Planung von Küchen sowohl für den privaten Bedarf als auch für den Gastronomiebedarf und vertreiben Elektrogeräte. Die Klägerin und auch die Beklagten unterhalten im Internet eine W…

Der gegen diesen Beschluss gerichtete Revisionsrekurs der Klägerin ist zulässig, weil Rechtsprechung zum Schutz des Layouts einer Website fehlt; der Revisionsrekurs ist auch berechtigt. Die Klägerin bekämpft die Auffassung des Rekursgerichts, dass die grafische Gestaltung ihrer Website kein Werk i…