Spruch Der Revisionsrekurs wird, soweit er sich gegen die Zurückweisung des Rekurses durch das Rekursgericht richtet, zurückgewiesen. Insoweit sich der Revisionsrekurs gegen die Bestätigung des erstinstanzlichen Beschlusses richtet, wird ihm nicht Folge gegeben.…
Text Begründung: Die Patientenanwälte beantragten am 24. 12. 1998 beim Unterbringungsgericht für fünf namentlich angeführte Patienten, die in der Ersten Psychiatrischen Abteilung der Landesnervenklinik Salzburg untergebracht waren, die an den Patienten durchgeführten Heilbehandlungen in Form der Verabr…
Rechtliche Beurteilung Soweit sich der Revisionsrekurs gegen die Zurückweisung des Rekurses richtet, ist er nicht gesetzmäßig ausgeführt, weil daraus nicht einmal zu entnehmen ist, wodurch sich die Patientin für beschwert erachtet. Abgesehen davon liegt insoweit keine erhebliche Rechtsfrage vor. Die Patientenanwälte hab…
