RS0112740 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Die Obsorge über das nunmehr 13 jährige Kind K***** steht aufgrund einer Vereinbarung bisher beiden Eltern zu. Am 13. 10. 2013 wurde das Kind im Alter von sieben Jahren bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt; dadurch ist es in seiner Lebensführung schwer beeinträchtigt. Mit Klage vom …

Mit dem gegen diese Entscheidung erhobenen außerordentlichen Revisionsrekurs zeigen die Eltern keine erhebliche Rechtsfrage auf: 1. Die geltend gemachten Verfahrensmängel und die behauptete Aktenwidrigkeit liegen – wie der Oberste Gerichtshof geprüft hat – nicht vor. Nach der Begründungserleichterun…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der Minderjährige ist das uneheliche Kind von E***** W***** und T***** F*****. Mit der Obsorge war zunächst gemäß § 166 ABGB die Mutter alleine betraut. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Purkersdorf vom 11. 11. 2011 wurde die Obsorge für den Minderjährigen im Teilbereich Pflege und Erzie…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil zur Zuordnung der gesetzlichen Vertretung in Unterhaltssachen eine Klarstellung durch den Obersten Gerichtshof geboten erscheint. Der Revisionsrekurs des Kollisionskurators ist aber nicht berechtigt. 2. Die Bestellung eines Kollisionskurators gemäß § 271 ABGB z…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts wiederhergestellt wird.…

Begründung: Die mj. Julia B***** ist das eheliche Kind des Karl B***** und der Marion B*****. Sie befindet sich seit ihrer Geburt bei der väterlichen Großmutter Erika S*****, der die Obsorge im Bereich der Pflege und Erziehung mit Beschluss vom 13. 11. 1995 übertragen wurde. Die Obsorge im Bereich…

Der gegen diese Entscheidung gerichtete Revisionsrekurs der Großmutter ist zulässig und berechtigt. Gemäß § 176 Abs 1 ABGB hat das Gericht, wenn die Eltern durch ihr Verhalten das Wohl des minderjährigen Kindes gefährden, die zur Sicherung des Wohls des Kindes nötigen Verfügungen zu treffen. Gefäh…